Wie angekündigt möchten wir hier auf Mails von Lesern eingehen. Heute eine von „gussie….“
„Hallo, habt ihr Lack gesoffen?“
Hallo Gussie,
vielen Dank, dass Sie sich Zeit für eine Mail und die Frage genommen haben, ob „wir Lack gesoffen haben“.
Aufgrund Ihrer Frage haben wir den Eindruck, dass Sie unser Anliegen nicht verstehen, bzw. als völlig unmöglich betrachten.
Die Diskussion über bayerische Unabhängigkeit ist natürlich komplex, nicht einfach zu verstehen und geht über eine simple Antwort hinaus, aber wir möchten dennoch versuchen, dies für Sie verständlich zu formulieren.
Wir stehen auf dem Standpunkt, dass Deutschland sich in einer politischen, wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und sozialen Abwärtsspirale befindet.
Bayern hat in der Vergangenheit wesentlich zur Entwicklung Deutschlands beigetragen und ist auch jetzt noch eines der leistungsstärksten Bundesländer. Diesem Anteil Bayerns an der Entwicklung Deutschlands wird nicht ausreichend Rechnung getragen, d.h. wir Bayern sind die „Melkkuh“ Deutschlands und wir möchten nicht länger die Dummen sein. So zahlen unsere bayerischen Eltern einen erheblichen Beitrag für Kindertagesstätten und Kindergärten, während z.B. gerade der „failed state Berlin“ u.a. solche Leistungen kostenlos anbietet. Ein simples Beispiel für die Ungerechtigkeit.
Weitere wesentliche Staatsaufgaben werden u.E. ebenfalls nicht mehr erfüllt. So z.B.
Gesetzgebung und Rechtspflege: Ein Staat ist verantwortlich für die Schaffung von Gesetzen, die das Verhalten der Bürger regeln, die Rechte und Pflichten definieren und soziale Ordnung gewährleisten und alle Bürger, auch Politiker, gleich behandeln.
Fehlanzeige. Beispiel: Nur Politiker sind durch § 185 StGB (Beleidigung) vor ehrverletzenden Äußerungen geschützt.
Die unabhängige Justiz stellt sicher, dass Gesetze fair und gerecht angewendet werden und schützt die Rechte der Bürger vor Rechtsverletzungen.
Fehlanzeige. Beispiel: Hausdurchsuchungen wegen unkorrekter politischer Äußerungen.
Sicherheit und Ordnung: Innere Sicherheit: Der Staat sollte für die öffentliche Sicherheit durch Polizei, Sicherheitsdienste und Ordnungsbehörden, um Kriminalität zu verhindern und die innere Stabilität zu sichern.
Fehlanzeige. Beispiele: Hunderte von Vergewaltigungen und eine Vielzahl von Messerattentaten
Äußere Sicherheit: Die Verteidigung des Landes gegen äußere Bedrohungen, beispielsweise durch ein Militär oder diplomatische Maßnahmen, gehört ebenfalls zu den Kernaufgaben eines Staates.
Fehlanzeige. Beispiel. Rückbau der Bundeswehr, Lieferung sämtliche für eine Verteidigung notwendiger Waffen an Dritte.
Wirtschaftliche Stabilität und Wohlfahrt: Der Staat sollte die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft sorgen, so dass wirtschaftliche Prozesse fair und transparent ablaufen.
Fehlanzeige. Beispiel: Deutschland hat mit die höchsten Steuern weltweit.
Soziale Wohlfahrt: Der Staat sollte für die grundlegende Versorgung und das Wohlergehen seiner Bürger, zum Beispiel durch das Gesundheitswesen, Bildung, soziale Sicherheit und Rentensysteme, sorgen.
Fehlanzeige. Bespiel: Das Gesundheitswesen kostet weltweit mit am meisten und liegt trotzdem am Boden
Umverteilung und Armutsbekämpfung: Der Staat greift in die Wirtschaft ein, um Einkommensungleichgewichte auszugleichen und eine Grundsicherung zu gewährleisten, z.B. durch Sozialhilfe oder Steuersysteme.
Fehlanzeige. Beispiel: Leistungsträger und Arbeitende haben weniger Geld zur Verfügung als Bürgergeldempfänge rund jene, die noch nie in unser Sozialsystem eingezahlt haben.
Schutz der Menschenrechte und sozialen Gerechtigkeit: Der Staat müsste dafür sorgen, dass die Grundrechte seiner Bürger geschützt werden. Dazu zählen Rechte wie Meinungsfreiheit, Religionsfreiheit, Versammlungsfreiheit, sowie der Schutz vor Diskriminierung und Gewalt.
Fehlanzeige. Beispiel: Wie rigoros die persönlichen Freiheiten eingeschränkt werden konnten, zeigten die Coronamaßnahmen, die wie sich jetzt herausstellt, auf einer völlig verdrehten Datenlagen, offensichtlich politisch begründet, umgesetzt wurden.
Soziale Gerechtigkeit sicherzustellen, bedeutet auch, Ungleichheiten und Diskriminierungen zu bekämpfen und den Zugang zu Chancen für alle Bürger zu fördern.
Fehlanzeige. Beispiel: Sozial gerecht ist, wenn derjenige der mehr arbeitet, der fleißiger ist, auch mehr zur Verfügung hat, als derjenigen der nichts tut.
Infrastruktur und öffentliche Dienste: Der Staat stellt die grundlegende Infrastruktur zur Verfügung, wie Straßen, Schienen, öffentlicher Nahverkehr, Energieversorgung und Wasserversorgung.
Fehlanzeige. Beispiel: Die Deutsche Bahn und die allgemeine Infrastruktur wurden auf „Verschleiß gefahren“, d.h. nichts mehr modernisiert.
Na? Damit alles klar?
Wir möchten Sie nicht mit Details überfordern, aber haben Sie diese Punkte verstanden? Dann müssten Sie auch verstehen, dass der Wunsch nach einer Sezession Bayerns nicht unbegründet ist.
Wir stellen damit ja nicht den deutschen Staat in Frage, aber Bayern ist ohne Deutschland besser dran.
Sie sehen, es geht auch ohne Lack um mit Kreativität und Visionen, Modelle für die Zukunft zu entwickeln.
Viele Grüße aus Bayern
Ihre Freie Bayern
#Soziale Gerechtigkeit, #Sezession, #Infrastruktur, #Sicherheit
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