Keine Zukunft auf Pump – nachhaltige Bürgerpolitik braucht solide Finanzen und unabhängige Volksvertreter, so die Freie Bayern.

Schulden machen glücklich, zumindest kurzfristig, aber sicherlich Politiker und Geldgeber. Es ist wie ein schneller Schuss Adrenalin: Ein Kredit hier, ein Sondervermögen da, und schon fließt das Geld in Projekte, Wohltaten, wohlgesonnene NGOs, GOs (Governmental Organizations) oder politische Versprechen. Doch genau wie bei einer Sucht braucht es immer mehr, um denselben Effekt zu erzielen. Erst sind es Milliarden, dann Hunderte Milliarden. Die Hemmschwelle sinkt, das schlechte Gewissen schrumpft.

Ein echter Entzug? Unvorstellbar. Wer einmal gelernt hat, dass Geld scheinbar aus dem Nichts kommt, wird schwer wieder auf den Boden der Realität zurückkehren. Und so wächst der Schuldenberg weiter, bis er irgendwann alles unter sich begräbt.

Das sogenannte „Sondervermögen“ – eine Lüge an sich, aber ein Euphemismus für neue Staatsschulden – ist nicht nur ein finanzieller Kraftakt für uns Bürger, sondern auch ein wohlorganisiertes Geschäftsmodell. Doch während in Berlin eifrig über neue Investitionen philosophiert wird, klingelt es in den Kassen der globalen Finanzindustrie. Und an der Spitze dieser Maschinerie? BlackRock.

Schulden machen – leicht gemacht. Eine kurze Darstellung für Liebhaber von „Sondervermögen“. Wenn der Staat Geld braucht, gibt er Staatsanleihen aus.

Wer kauft diese? Banken, Versicherungen, Fonds und natürlich auch BlackRock. Mit Billionen von Dollar verwaltet der US-Vermögensverwalter gigantische Mengen an Kapital und weiß genau, wo sich das große Geld verdienen lässt.

Warum also nicht dort investieren, wo der Schuldner garantiert zahlen muss? Staaten können nicht einfach pleitegehen wie Privatunternehmen, und wenn sie in finanzielle Schwierigkeiten geraten, springt notfalls der Steuerzahler ein. Eine Win-win-Situation – für BlackRock und Kollegen.

So sieht der Kreislauf des Profits aus:

  1. Staat macht Schulden
    • Neue Staatsanleihen werden ausgegeben.
    • BlackRock und andere Investoren kaufen sie auf und kassieren Zinsen.
  2. Staat investiert das Geld
    • Infrastruktur, Digitalisierungsprojekte, grüne Transformation und NGOs, GOs (Governmental Organization) – all das kostet Milliarden.
    • Wer profitiert? Unternehmen, die an diesen Projekten verdienen.
    • Wer ist an diesen Unternehmen beteiligt? Richtig, BlackRock.
  3. Rückzahlung der Megaschulden
    • Der Staat muss die Kredite zurückzahlen, allein für das neue Schuldenpaket rechnet man mit rd. 25 Mrd. € pro Jahr, also braucht er neue Einnahmequellen.
    • Das heißt: Steuererhöhungen, Sozialkürzungen oder neue Schulden.
    • Neue Schulden? Perfekt, denn das bedeutet wieder neue Staatsanleihen und BlackRock und Konsorten kassieren erneut.

Der Clou ist, die Gewinne sprudeln ohne Risiko.

BlackRock hält Anteile an rund 32 der 40 DAX-Unternehmen. Ob Banken, Energieversorger oder Baukonzerne. Wenn der Staat Geld ausgibt, landet ein nicht unerheblicher Teil in den Taschen dieser Unternehmen. Und damit indirekt wieder bei BlackRock u.a.. Doch das Beste daran? Der Konzern u.a. trägt selbst kaum Risiko, denn er verwaltet das Geld seiner Kunden und verdient an den Gebühren.

Selbst wenn die Schulden steigen, die Wirtschaft schwankt oder Inflationsraten explodieren, BlackRock hat stets eine ertragreiche Position. Denn im Notfall müssen eben die Steuerzahler einspringen.

Ein besonderer Nebeneffekt dieses lukrativen Kreislaufs: Die enge Verbindung von Politik und Finanzwirtschaft. Friedrich Merz, ehemaliger Aufsichtsratsvorsitzender von BlackRock Deutschland, ist ein prominentes Beispiel dafür. Er mag zwar offiziell „nur“ eine beratende Funktion gehabt haben, doch die Öffnung politischer Türen für den Vermögensverwalter hat BlackRock in Deutschland nicht geschadet.

Die Frage ist: Wer regiert hier eigentlich wen? Die Politik den Markt oder der Markt die Politik? Oder wie es Horst Seehofer formulierte: „Diejenigen, die entscheiden, sind nicht gewählt, und diejenigen, die gewählt werden, haben nichts zu entscheiden.“

Letztlich bleibt die Rechnung für das „Sondervermögen“ nicht bei BlackRock oder den Konzernen hängen, sondern bei den Steuerzahlern. Sei es durch steigende Abgaben, höhere Inflationsraten oder künftige Einsparungen im Sozialbereich, das Geld muss irgendwo herkommen. Der Steuerzahler zahlt, BlackRock und Co. kassieren.

BlackRock hat dagegen wenig zu befürchten: Solange Staaten Schulden machen, gibt es für den/die Finanzgiganten genug zu verdienen. Und der Kreislauf beginnt von vorn und wir Bürger sind wieder mal die Dummen.

Deshalb setzen wir Freie Bayern uns für unabhängige Volksvertreter und für Volksabstimmungen bei größeren Entscheidungen ein.

#Blackrock, #Merz, #Sondervermögen, #Freie Bayern

 

Von Bavarian