Deutschland - Quo vadis?

Autoritäre Regime und ihr Weg in den Totalitarismus: Ein Vergleich mit der heutigen Situation in Deutschland

Der Weg Deutschlands wiederholt sich – wir Freie Bayern sträuben uns dagegen.

Autoritäre Regime sind ein wiederkehrendes Phänomen in der deutschen Geschichte. Sie entstehen oft in Zeiten der Unsicherheit, wenn bürgerliche Freiheiten zugunsten einer vermeintlichen Stabilität und Ordnung eingeschränkt werden. Doch nicht alle autoritären Systeme blieben in Deutschland und der Welt stabil. Meistens entwickeln sie sich zu totalitären Strukturen weiter, in denen der Staat das gesamte Leben der Menschen kontrolliert. Besonders in der deutschen Geschichte lassen sich solche Entwicklungen beobachten.

Autoritäre Staaten zeichnen sich durch mehrere Merkmale aus, so Chatgbt:

Machtkonzentration: Eine kleine Elite oder eine Einzelperson kontrolliert die politischen Entscheidungen, oft ohne echte demokratische Legitimation.
1. Zitat von Horst Seehofer: Diejenigen, die entscheiden, sind nicht gewählt, und diejenigen, die gewählt werden, haben nichts zu entscheiden.
2. Politische Macht wird in Deutschland von Parteien kanalisiert und ausgeübt. Eine Rivalität besteht nur noch in der Öffentlichkeit. Wer kontrolliert die Parteiführungen?
3. Machtkonzentration in Deutschland: √
Eingeschränkte Meinungsfreiheit: Kritische Stimmen werden unterdrückt, Medien sind staatlich gelenkt oder massiv eingeschränkt.
1. Die Anzahl der Hausdurchsuchungen wegen kritischer Kommentare steigt deutlich an.
2. Kritische Bücher finden keine Verleger und/oder Vertriebspartner.
3. Medien werden staatlich finanziert
4. Kritische Journalisten ausgegrenzt.
5. Eingeschränkte Meinungsfreiheit in Deutschland: √
Unterdrückung der Opposition: Politische Gegner werden durch Repression, Verbote oder Einschüchterung ausgeschaltet.
1. Oppositionsparteien werden ausgegrenzt
2. Oppositionspolitiker persönlich bedroht
3. Unterdrückung der Opposition in D: √
Rechtssicherheit ist eingeschränkt: Gesetze werden flexibel ausgelegt, um der herrschenden Elite Vorteile zu verschaffen.
1. Politiker werden stärker vor Beleidigungen geschützt wie normale Bürger
2. Verfassungsrichter werden von den Parteien/Bundestag benannt und sind oftmals parteinahe.
3. Richter und Staatsanwälte werden vom Justizminister (Parteipolitiker) bzw. den untergeordneten Dienststellen ernannt
4. Eingeschränkte Rechtssicherheit in D: √
Staatliche Kontrolle über die Gesellschaft: Während die Kontrolle in autoritären Systemen oft auf die Politik beschränkt bleibt, gibt es bereits Eingriffe in Justiz, Wirtschaft oder Bildung.
1. Viele NGOs werden durch Ministerien und damit durch die jeweiligen (Partei-)Minister finanziert – sie sind zu GOs (Governmental Organizations) geworden. Sie steuern damit die Gesellschaft im Sinne der Regierung/Parteien.
2. Bildungsminister werden von Parteien gestellt und damit ist die Ausrichtung der Bildungspolitik von der jeweiligen Partei abhängig.
3. An vielen DAX-Unternehmen sind bereits multinationale Investoren beteiligt und man kann nicht mehr sicher sagen, ob die Politik das Kapital oder das Kapital die Politik steuert.
4. Staatliche Kontrolle über die Gesellschaft in D: √

Bei fünf wichtigen Indizien die einen autoritären Staat kennzeichnen können wir als einen Checkhaken machen.

Noch gefährlicher wird es, weil autoritären Regime dazu neigen ihre Macht weiter auszubauen und damit totalitär zu werden. Der entscheidende Faktor ist, ob der Staat, bzw. die Parteien und der Führungsspitzen sich damit begnügen, politische Macht zu monopolisieren, oder sie den gegenseitigen Wettbewerb aufgeben und gemeinsam versuchen eine allumfassende Kontrolle anzustreben. Totalitarismus beginnt dort, wo der Staat/Parteien nicht nur politische Gegner ausschalten, sondern auch das Denken, Handeln und Fühlen der Bürger zu steuern versuchen. Wichtige Schritte auf diesem Weg sind, so Chatgbt:

Totalitäre Ideologie: Die Machthaber entwickeln eine Weltanschauung, die als einzige Wahrheit gilt und deren Akzeptanz eingefordert wird.
1. Wenn man boshaft, (oder realistisch?) wäre, könnte man hier die „Klimarettung“, den Kampf gegen die „bösen Russen“, oder vielleicht auch die „Rettung vor der nächsten Seuche“ anführen.
Propaganda und Gehirnwäsche: Medien und Bildungssysteme werden systematisch zur Indoktrination genutzt.
1. Kennen Sie noch einen deutschen Fernsehsender der nicht „auf Linie“ ist?
2. Nonkonforme Sender werden die Frequenzen entzogen und/oder Konten gekündigt, z.B. AUF1
Totale Kontrolle über das private Leben: Nicht nur politisches Verhalten, sondern auch Sprache, Kultur und sogar Familienleben werden vom Staat bestimmt.
1. Es gibt mittlerweile eine Reihe von Meldestellen für „staatsfeindliche“ Äußerungen, bei einigen dieser staatlich finanzierten Stellen kann man sogar „Meldeheld“ werden.
2. Eine digitale Währung leistet ebenfalls eine gute Möglichkeit das private Leben vollständig zu kontrollieren.
Einsatz von Terror: Geheimpolizei, Internierungslager und systematische Gewaltanwendung sichern die Macht und schüren Angst in der Bevölkerung.
1. Geheimpolizei und Internierungslager gibt es – noch – nicht. Wobei in Coronazeiten schon über Separierungslager für Nichtgeimpfte nachgedacht wurde.
2. Längerfristige „Untersuchungshaft“ für „Revoluzer“ gibt es dagegen schon, wenn man sich den Fall Ballweg, oder einiger Corona-Ärzte und Ärztinnen anschaut. Nach dem Motto: „bestrafe Einen, erziehe Hundert“

Die deutsche Geschichte liefert zwei markante Beispiele, für einige vielleicht sogar die Vorlage, für den Übergang von autoritärer Herrschaft zum Totalitarismus:

Das Dritte Reich (1933–1945): Hitler übernahm in einer Phase der Instabilität die Macht und etablierte zunächst ein autoritäres Regime. Mit der Gleichschaltung der Gesellschaft, dem Ausbau der Gestapo, der totalen Medienkontrolle und der nationalsozialistischen Ideologie wurde Deutschland zu einem totalitären Staat.
Die DDR (1949–1989): Während die DDR zu Beginn ein kommunistisches Einparteiensystem mit autoritären Zügen war, entwickelte sie sich durch flächendeckende Überwachung (Stasi), ideologische Erziehung und eine umfassende Kontrolle des öffentlichen und privaten Lebens in Richtung Totalitarismus.

Autoritäre Systeme stellen sich in, oft von kreierten, selbstinszenierten und orchestrierten, Krisenzeiten gerne als stabilisierende Kraft dar. Doch sie bergen immer die Gefahr, in den Totalitarismus abzudriften. Besonders wenn der Staat, die staatstragenden Parteien und deren Finanziers beginnen, Lebensbereiche zu kontrollieren und eine einzige Ideologie zur absoluten Wahrheit zu erklären, ist der Punkt erreicht, an dem Freiheit nicht mehr existiert.

Die deutsche Geschichte zeigt eindrucksvoll, wie dieser Prozess verlaufen kann – und warum es essenziell ist, die Werte der Demokratie gegen jede Form von Machtkonzentration zu verteidigen sind – -wenn die breite Masse der Bevölkerung es rechtzeitig erkennen würde, mutig dagegen angeht und sich widersetzt.