Staatsschulden sind nicht nur Zahlen auf dem Papier, sie sind das schleichende Gift, das unser Land lähmt, die Handlungsfähigkeit zerstört und kommende Generationen in Ketten legt. Doch für viele Politiker sind Schulden der einfache Ausweg, um kurzfristig Probleme zu verschleiern und populäre Wahlgeschenke zu finanzieren. Die Verantwortung für die langfristigen Folgen bleibt außen vor.
Ja, es gibt „gute“ und „schlechte“ Schulden. Gute Schulden werden dazu verwendet um Vermögenswerte zu schaffen oder Investitionen durchzuführen. Diese Art von Schulden ist langfristig von Vorteil, da sie das Potenzial haben, die Situation zu verbessern. Schlechte Schulden hingegen sind Schulden, die aufgenommen werden, um Dinge zu finanzieren, die keinen langfristigen Wert haben oder nur dem Konsum dienen. Der Unterschied liegt vor allem darin, ob die Schulden zu einer Wertsteigerung oder Einkommensgenerierung führen oder ob sie lediglich den Konsum von Gütern finanzieren. Deutschland hat seinen Wohlstand „verlebt“ und statt in Infrastruktur und Wettbewerbsfähigkeit zu investieren auf Kosten zukünftiger Generationen Sozialleistungen verteilt. Deutschland hat seit Jahren „schlechte Schulden“ gemacht um den Konsum, die Sozialausgaben zu finanzieren und Wahlgeschenke zu verteilen. Jetzt fordern Politiker die Schuldenbremse zu lösen um weitere Schulden machen zu können.
Die Schuldenbremse sollte eigentlich verhindern, dass Regierungen sich hemmungslos verschulden. Doch statt sich an diese Vorgaben zu halten, wurde der Trick des sogenannten „Sondervermögens“ erfunden. Dieses vermeintliche „Vermögen“ ist nichts anderes als versteckte Schulden, ein Taschenspielertrick, der den Zweck der Schuldenbremse ad absurdum führt. Die Folgen dieser Politik tragen nicht die Politiker selbst, sondern wir Bürger, vor allem die nächste Generation. Wie bei jeder Sucht bringt auch das Schuldenmachen einen schnellen Kick: mehr Geld im Haushalt, scheinbar einfache Lösungen für drängende Probleme. Doch diese kurzfristige Erleichterung hat einen hohen Preis:
- Wachsende Abhängigkeit von Finanzmärkten: Je höher die Verschuldung, desto größer die Abhängigkeit von internationalen Kreditgebern und deren Zinspolitik und wirtschaftlichen, bzw. geostrategischen Zielen.
- Einschränkung der Handlungsfähigkeit: Statt in Infrastruktur, Bildung oder den Mittelstand zu investieren, muss der Staat immer mehr Geld in die Tilgung und Bedienung der Schulden stecken.
- Belastung der kommenden Generationen: Was heute mit „geringen Zinsen“ schöngeredet wird, ist morgen eine erdrückende Last. Wer jetzt auf Pump lebt, legt den Wohlstand von morgen in Trümmern.
Die aktuelle Diskussion um die Lockerung der Schuldenbremse zeigt, wie weit sich die Politik von einer verantwortungsvollen Finanzführung entfernt hat. Anstatt die drängenden Reformen anzugehen, etwa den Abbau von Bürokratie, die Stärkung des Mittelstands oder die Reduzierung ineffizienter Staatsausgaben – wird der einfache Weg gewählt: Immer mehr Schulden. Schulden wirken auf Politiker wie eine Droge. Sie verschaffen schnelle Beliebtheit, ermöglichen großzügige Wahlgeschenke und scheinen kurzfristig Probleme zu lösen. Doch wie jede Sucht zerstören Schulden langfristig das, was sie vorgeben zu bewahren: Stabilität, Wohlstand und Perspektiven.
Politiker denken in Wahlzyklen, nicht in Generationen. Die Schulden, die sie heute aufnehmen, müssen sie nicht selbst zurückzahlen. Diese Verantwortung überlassen sie den Steuerzahlern von morgen. Reformen und Einsparungen sind unbequem und politisch riskant. Schulden hingegen sind leicht zu machen und versprechen schnelle Wirkung – zumindest auf den ersten Blick.
Schulden ziehen weitere Schulden nach sich. Steigende Zinsen, neue Krisen oder politischer Opportunismus führen zu immer höheren Ausgaben. Die Spirale dreht sich weiter – und das Risiko wächst. Was wir bereits jetzt erkennen können: Wenn Schulden die Kontrolle übernehmen, wird der Staat schwächer, die Bürger ärmer und die Wirtschaft unsicherer. Was heute als Notwendigkeit verkauft wird, ist morgen ein schwerer Rucksack, der unsere Kinder und Enkel erdrückt.
Wir Freie Bayern fordern eine verantwortungsvolle Finanzpolitik
Für uns Freie Bayern ist klar: Der Schuldenrausch muss ein Ende haben. Statt die Zukunft unserer Kinder zu verpfänden, fordern wir eine ehrliche, konservative Finanzpolitik, die auf Eigenverantwortung, Stabilität und Nachhaltigkeit setzt. Konkret bedeutet das:
- Bekämpfung der Inflation
Die Regierung muss Ausgaben kürzen, auch bei sozialen Leistungen und Bürokratie. Neue Schulden oder das Drucken von Geld dürfen keine Lösung sein, da sie die Inflation weiter anheizen. - Reduzierung des Haushaltsdefizits
Die Staatsausgaben müssen den Einnahmen angepasst werden. Einsparungen und klare Priorisierungen sind der einzige Weg, um das Defizit nachhaltig zu senken. - Abbau der Staatsverschuldung
Der Schuldenberg muss reduziert werden, nicht weiter ansteigen. Ein stabiles Finanzsystem, zur Not auch ohne internationale Abhängigkeiten, ist der Grundstein für eine sichere Zukunft. - Privatisierung und Marktöffnung
Staatliche Unternehmen und Institutionen, die nicht zur Daseinsvorsorge gehören, sollten privatisiert werden. Effizienz und Innovation kommen durch Wettbewerb, nicht durch staatliche Kontrolle.
Die Freien Bayern stehen für Eigenverantwortung, Disziplin und Nachhaltigkeit. Denn nur, wenn wir heute klug wirtschaften, können wir morgen ein starkes, selbstbestimmtes Land hinterlassen. Der Weg dorthin führt nicht über Schulden, sondern über Mut zur Veränderung und den festen Willen, Reformen anzugehen. Schulden sind kein Vermächtnis – sie sind ein Verrat an der Zukunft.
Für eine starke Zukunft: Schluss mit Schulden
Verfasser: Redaktion
Bild: Gerd Altmann auf Pixabay
